19.08.2015 in Kommunalpolitik

„Ich hab da mal eine Idee“ - SPD Groß-Bieberau befragt Bürger

Ausführlich hatten die Teilnehmer aus Vorstand und Fraktion der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten bei ihrer Klausurtagung im Frühjahr darüber beraten, wie eine verstärkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an kommunalpolitischen Themen organisiert werden könnte. Neben der direkten Ansprache im persönlichen Gespräch, wurde als eine weitere Möglichkeit eine Befragung mittels einer Postkartenaktion angeregt. Diesen Vorschlag hat in seiner letzten Sitzung der Vorstand aufgegriffen und beschlossen, unter dem Slogan „Ich hab da mal eine Idee“ ein entsprechendes Projekt zu starten. Unterstützt werden soll die Befragung durch Plakate, die auf die Aktion Anfang September aufmerksam machen sollen. Nicht zuletzt im Hinblick auf die Kommunalwahl am 6. März 2016 erhofft sich die SPD Groß-Bieberau Ideenangebote, die als Teil eines Wahlprogramms aufgenommen, ausgewertet und nach Möglichkeit verwirklicht werden könnten. „Vor allem aber wollen wir mit unserer Initiative ganz allgemein für Interesse an der Kommunalpolitik und eine hohe Wahlbeteiligung werben“, erklärt Vorsitzender Axel Goldbach dazu.

04.05.2015 in Kommunalpolitik

SPD-Start zur Kommunalwahl 2016

Klausur von Vorstand und Fraktion 

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl, die voraussichtlich am 6. März 2016 stattfinden wird, trafen sich Mitglieder von Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald (SPD) zur Klausurtagung im Brandhof bei Jugenheim .

Ausführlich diskutiert und im Ergebnis äußerst positiv bewertet wurde die Arbeit der Fraktion in den vergangenen vier Jahren. An diesem Gesamteindruck ändere auch die Tatsache nichts, dass einige besonders schwierige und langwierige Probleme noch auf einen Abschluss warten. Beispielsweise der Abschluss eines neuen Vertrages mit der OHI oder auch die seit längerer Zeit von der SPD geforderte Finanzierung von Straßensanierungen mittels wiederkehrender Beiträge. Fraktionsvorsitzende Heike Keil betonte, dass die SPD hierzu in den kommenden Monaten ihre Position verstärkt deutlich machen wird. Auf der Habenseite sei demgegenüber zu verbuchen, dass der Baubeginn der Wohn- und Pflegeeinrichtung „Am Römerbad“ womöglich noch in diesem Jahr erfolgen werde und auch mit dem Anschluss an das schnelle Internet dank der Initiative von Bürgermeister Buchwald in Kürze zu rechnen sei. Auch seien eine Reihe von Investitionsmaßnahmen (Sanierung der Trauerhalle und des Bauhofgebäudes, Straßen- und Kanalsanierungen, Instandhaltung der Trinkwasseranlagen) erfolgreich abgeschlossen worden.

Besonders erfreut zeigten sich die Anwesenden über die Wiederbesetzung der Stelle des Jugendpflegers und die damit verbundene Fortsetzung des Jugendforums und der Jugendarbeit in städtischer Verantwortung. „Mit Geschlossenheit und mit sachlicher Politik, die sich an den Bedürfnissen der Groß-Bieberauer Bürgerinnen und Bürger orientiert, hat die SPD-Fraktion im Stadtparlament ihre Kompetenz und ihre Verlässlichkeit unter Beweis gestellt. Gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald wollen wir diese Arbeit natürlich auch in Zukunft fortsetzen. Dabei ist es unser erklärtes Ziel, bei der Wahl eine Mehrheit zu erhalten, um auch künftig die notwendigen politischen Akzente setzen zu können“, beschreibt Keil die Ziele der Partei.

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10.12.2013 in Kommunalpolitik

OHI, Straßenbau und Denkmalpflege - SPD berät Anträge zum Haushalt 2014

„Das Bessere ist der Feind des Guten“, so begründet Fraktionsvorsitzender Georg Weber die Antragsinitiativen der SPD Groß-Bieberau zum Haushalt für das kommende Jahr 2014.

Bei einer insgesamt zufriedenstellenden Haushaltslage der Stadt sei das Zahlenwerk des von Bürgermeister Edgar Buchwald eingebrachten Haushaltsentwurfs auf die Notwendigkeiten und die Möglichkeiten der Stadt abgestimmt, so Weber weiter. Dennoch halten es die Genossen für sinnvoll, an zwei Stellen nachzujustieren. Zum einen soll Geld für die Herrichtung einer ordnungsgemäßen Einmündung der Straße „Im Flutgaben“ in die Lichtenberger Straße bereitgestellt werden und außerdem die benötigte Summe für die Erhaltung des Denkmals auf dem Haslochberg als Vormerkung für die Jahre 2015 und 2016. „Wir wollen und können die Augen vor der notwendigen Sanierung des für Groß-Bieberau wichtigen und markanten Bauwerks nicht verschließen“, lautet hierfür die Begründung der SPD. Mit einem weiteren Antrag soll der Magistrat beauftragt werden, die Erfordernis des Gleisanschlusses nach Reinheim mit der OHI abzuklären. Hierfür zahlt die Stadt jährlich rund viertausend Euro für den Unterhalt einer Weiche im Reinheimer
Bahnhof. Wichtiger scheint allerdings, in Erfahrung zu bringen, ob das Gleis insgesamt künftig in den Planungen der OHI noch eine Rolle spielt. Falls nicht, könnte mit einer Beseitigung ein erhebliches Hindernis für die B 38- Umgehungsstraße noch rechtzeitig vor einem Planungsbeginn aus dem Weg geräumt werden.

In Verbindung mit dem Thema OHI steht ein weiterer SPD-Antrag, mit dem die Sozialdemokraten die Wiederaufnahme der durch Mehrheitsbeschluss ausgesetzten Vertragsverhandlungen mit der OHI bewirken wollen. Nach Meinung der SPD ist es vor allem für die Anwohner des Wersauer Wegs unzumutbar, hier für unbestimmte Zeit alle Beratungen ruhen zu lassen und die dringend nötige Sanierung des Wersauer Weges weiter hinaus zu zögern. Außerdem entgehe der Stadt bares Geld, wenn der als Entwurf vorliegende Pachtvertrag nicht endlich abgeschlossen wird.

14.09.2013 in Kommunalpolitik

Ganztagsgrundschule und Bewegungsraum

SPD Groß-Bieberau begrüßt Vorschlag des Kreises für die Haslochbergschule

Bei der Suche nach einem Bewegungsraum für die Haslochbergschule kommt Bewegung in die Diskussion. Per einstimmig verabschiedeter Resolution hatte sich die Stadtverordnetenversammlung im Dezember letzten Jahres einstimmig für einen Neubau auf dem Schulhof ausgesprochen, durch den gleichzeitig das benötigte Raumangebot für eine Ganztagsbetreuung geschaffen werden sollte. Daneben beschäftigt das Stadtparlament ein Antrag, als Standortalternative das Grundstück des städtischen Kinderspielplatzes in der Straße Am Haslochberg zu prüfen und gegebenenfalls hierfür einen Bebauungsplan aufzustellen.

Beide Gedanken greift nunmehr die von Landrat Klaus-Peter Schellhaas und dem Kreisbeigeordneten Christel Fleischmann unterzeichnete schriftliche Antwort des Landkreises auf. Dort heißt es, dass auf Grund der stabilen Schülerzahlen die Haslochbergschule die Ganztagsgrundschule in Groß-Bieberau sein wird und der Kreis als Schulträger sich in der Pflicht sieht, hierfür die räumlichen Voraussetzungen (Bibliothek / Mediathek, zusätzliche Betreuungsräume, ggf. Mensa) auf dem Schulgelände herzustellen. Um den Schulhof nicht noch zusätzlich durch einen Bewegungsraum zu verkleinern, wird vorgeschlagen, diesen auf einer Teilfläche des Kinderspielplatzes zu errichten.

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28.05.2013 in Kommunalpolitik

„Denkmalgrundstück wird herausgerechnet!“

SPD berät über Straßenbeiträge am Haslochberg

Erfreut nahmen die Mitglieder der SPD-Fraktion die Mitteilung von Bürgermeister Edgar Buchwald zur Kenntnis, dass nun doch die Kosten für das Denkmalgrundstück komplett von der Stadt übernommen und somit aus der Berechnung der Anliegerbeiträge für den Straßenausbau im Odenwaldring herausgenommen werden. In der Fraktionssitzung der SPD berichtete Buchwald, dass als Ergebnis eines vom Magistrat in Auftrag gegebenen unabhängigen Rechtsgutachtens, entgegen den bisherigen Annahmen, die Beitragsfähigkeit des betreffenden städtischen Grundstücks möglich sei. Nach Einschätzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Bernd Führer wurde durch die Umsicht und das Engagement des Bürgermeisters jetzt eine Lösung gefunden, die den Anliegern zu Gute kommt. Das Gutachten bestätige die Rechtsauffassung der SPD, wonach auch für das Denkmalgrundstück ein anteiliger Anliegerbeitrag der Stadt berechnet werden könne.

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