Bundespolitik
29.09.2017 in Bundespolitik
Das gestrige Wahlergebnis hat auch uns ziemlich getroffen. Doch es ist gleichermaßen Motivation, sich umso mehr für soziale Gerechtigkeit einzusetzen!
Trotz allem freut es uns ganz besonders, dass Jens Zimmermann weiterhin unser Abgeordneter im Bundestag sein wird - Herzlichen Glückwunsch!
In Groß-Bieberau hat er gestern 853 Stimmen erhalten = 31,7 %
23.09.2017 in Bundespolitik
"Deutschland kann mehr. Lasst uns unser Land gerechter machen, mutig die Zukunft gestalten und für ein besseres Europa kämpfen! Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Es ist Zeit für Martin Schulz. Am 24. September SPD wählen!"
07.03.2013 in Bundespolitik von Brigitte Zypries
Die Koalition weigert sich, dem Vorschlag von SPD und B90/GRÜNE und von Bernd Neumann zu folgen, Bühnenregisseure und -choreographen von der Umsatzsteuer zu befreien. "Das ist eine Blamage für den Kulturstaatsminister", erklärt Brigitte Zypries als stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, "aber für die betroffenen Künstlerinnen und Künstler ist es im Zweifel existentiell. Wieder einmal rudert die schwarz-gelbe Bundesregierung zurück. Diesmal wird die Uneinigkeit zwischen Union und FDP auf dem Rücken der Kulturschaffenden ausgetragen."
19.02.2013 in Bundespolitik von SPD Groß Umstadt
Nach Gammelfleisch beherrscht seit Tagen ein neuer Fleischskandal die öffentliche Diskussion. Pferdefleisch wird durch ganz Europa transportiert und am Ende den Kunden als Rindfleisch verkauft. Nicht ohne Grund ist der Verbraucher nun verunsichert, was zu Hause eigentlich auf den Tisch kommt. Schon lange handelt es sich bei Lebensmitteln um eine milliardenschwere Industrie. Die großen Summen, die dort verdient werden, ziehen auch immer wieder Betrüger an, die versuchen auf Kosten der Verbraucher Kasse zu machen. „Die geltenden Regeln haben die Verbraucher zum wiederholten Mal nicht geschützt. Hier muss sich eindeutig etwas ändern“, fordert SPD-Bundestagskandidat Jens Zimmermann bei einem Besuch auf dem Raibacher Börncheshof.
Neben schärferen Kontrollen und einem besseren Überwachungssystem muss allerdings auch die „Fleischproduktion“ insgesamt hinterfragt werden. „Statt Tiere über hunderte und zum Teil tausende Kilometer zu transportieren, sollten wir einen stärkeren Blick auf unsere Möglichkeiten vor Ort werfen“, so Zimmermann weiter.
12.09.2012 in Bundespolitik
Gerecht und solidarisch – die SPD diskutiert ein neues Rentenkonzept
In diesen Tagen wird intensiv über die Rente diskutiert. Die Bundesarbeitsministerin hat für ihre Vorschläge viel Gegenwind bekommen - sogar aus den eigenen Reihen. Sigmar Gabriel hat nun vor einigen Tagen das Rentenkonzept der SPD vorgestellt.
Die Aussichten für die Rente sind nicht gerade rosig. Heute sind 2,5 % der Rentner auf Sozialhilfe angewiesen. Diese Zahl wird sich in den kommenden Jahren erhöhen, denn es gibt immer mehr Menschen, die für Niedriglohn arbeiten oder die nicht fest angestellt sind. Für ein Viertel aller Beschäftigten sind solche Beschäftigungsverhältnisse Realität: 11,8 Millionen Menschen arbeiten in unserem Land in Teilzeit, ein Fünftel aller Beschäftigten sind Geringverdiener. Das bedeutet natürlich, dass künftig auch immer mehr Menschen von Altersarmut betroffen sein werden, weil ihre Renten nicht reichen. Es kann nicht richtig sein, dass jemand, der sein Leben lang Vollzeit gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, im Alter auf Sozialhilfe angewiesen ist. Das SPD-Konzept sieht vor, dass in Zukunft eine Solidarrente den Niedrigverdienern eine Altersversorgung oberhalb der Grundsicherung bietet: Langjährig Beschäftigte sollen mindestens 850 Euro Rente bekom-men; die Rentenkasse wird dafür gegebenenfalls noch weiter aus Steuergeldern aufgestockt werden.
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