„Denkmalgrundstück wird herausgerechnet!“

Veröffentlicht am 28.05.2013 in Kommunalpolitik

SPD berät über Straßenbeiträge am Haslochberg

Erfreut nahmen die Mitglieder der SPD-Fraktion die Mitteilung von Bürgermeister Edgar Buchwald zur Kenntnis, dass nun doch die Kosten für das Denkmalgrundstück komplett von der Stadt übernommen und somit aus der Berechnung der Anliegerbeiträge für den Straßenausbau im Odenwaldring herausgenommen werden. In der Fraktionssitzung der SPD berichtete Buchwald, dass als Ergebnis eines vom Magistrat in Auftrag gegebenen unabhängigen Rechtsgutachtens, entgegen den bisherigen Annahmen, die Beitragsfähigkeit des betreffenden städtischen Grundstücks möglich sei. Nach Einschätzung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Bernd Führer wurde durch die Umsicht und das Engagement des Bürgermeisters jetzt eine Lösung gefunden, die den Anliegern zu Gute kommt. Das Gutachten bestätige die Rechtsauffassung der SPD, wonach auch für das Denkmalgrundstück ein anteiliger Anliegerbeitrag der Stadt berechnet werden könne.