Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
26.04.2016 in Kommunalpolitik
Bernd Führer ist Stadtverordnetenvorsteher - Axel Goldbach führt die Fraktion
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In mehreren Sitzungen haben Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau das Ergebnis und die Folgen der zurückliegenden Kommunalwahl beraten. Mit 8 Sitzen ist auch in der kommenden Legislaturperiode die SPD als stärkste Fraktion vertreten. Leider sei es nicht gelungen das Ergebnis zu steigern, obwohl Bündnis 90/Grüne nicht mehr zur Wahl angetreten sind, resümierte hierzu Vorsitzender Axel Goldbach. Erfreulich sei es aber, dass die neue Fraktion eine gelungene Mischung aus Einsteigern und erfahrenen Kommunalpolitikern abbildet. So sind neben den seitherigen Stadtverordneten Dr. Eva Fritsch, Heike Keil und Bernd Führer als neue Mitglieder der Fraktion Tanja Lippert, Markus Gantzert und Rolf Schellhaas für die SPD im Parlament. Ergänzt wird das Team durch Wilma Weber, die für Stadtrat Georg Weber nachrückt und Stadtrat Axel Goldbach, der dem künftigen Magistrat auf eigenen Wunsch nicht mehr angehören wird, und der in der ersten Sitzung der Fraktion einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Seine Stellvertreterinnen sind Heike Keil und Tanja Lippert.
Parallel zu den eigenen Vorbereitungen führten Vertreter der SPD Gespräche mit den Fraktionen von CDU, FWG und FDP. Dabei ging es, neben der Abklärung möglicher Gemeinsamkeiten in Sachfragen, in erster Linie um die anstehenden Personalien für den künftigen Magistrat. Einigkeit wurde darin erzielt, die Zahl der Stadträte von sechs auf sieben zu erhöhen, um auch der FDP die Möglichkeit zu geben, einen Stadtrat zu stellen. Weitergehende Vereinbarungen im Hinblick auf eine Koalition oder Kooperation kamen jedoch nicht zu Stande, da insbesondere CDU und FWG ihre jeweilige Eigenständigkeit betonten und sich nicht vorab auf eine feste Partnerschaft mit der SPD einlassen wollten.
In der Frage nach der Besetzung des Ersten Stadtrates war auf Grund des Wahlergebnisses klar, dass die SPD aus eigener Kraft diese herausgehobene Position nicht erringen konnte. Vielmehr äußerte die CDU die Erwartung, ihrerseits den Ersten Stadtrat besetzen zu wollen. Eine diesbezügliche Anfrage der CDU hat die SPD jedoch abgelehnt.
Mit einer gemeinsamen Liste von SPD und FWG wurde Dieter Buxmann (FWG) in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag zum Ersten Stadtrat gewählt. Die SPD ist mit Erich Gantzert und Georg Weber im Magistrat vertreten.
Bei der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher wurde Bernd Führer einstimmig die Leitung des Parlamentes für die nächste Wahlperiode übertragen.
14.02.2016 in Kommunalpolitik
Bieberau gewinnt!
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... hier finden Sie Infos, Artikel und die Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2016. Am 6. März wählen gehen!
23.11.2015 in Kommunalpolitik
Axel Goldbach führt die Liste an.
SPD Groß-Bieberau startet in den Kommunalwahlkampf
Die Aufstellung der Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 6. März 2016 war zentraler Tagesordnungspunkt einer außerordentlichen Mitgliederversammlung der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten. In seiner Begrüßung ging SPD-Vorsitzender Axel Goldbach zunächst auf die seitherigen Aktivitäten des Vorstandes zur Vorbereitung der Liste ein. Er hob hervor, dass es gelungen sei, ein attraktives Tableau aus erfahrenen Kommunalpolitikern, engagierten Newcomern und interessierten parteilosen Listenbewerbern zusammenzustellen. Für alle gemeinsam gelte die Bereitschaft, sich für die Belange der Groß-Bieberauer Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen kommunalpolitisch einsetzen zu wollen.
Neben der überwiegenden Zahl von Parteimitgliedern der SPD bezeichnete es der Vorsitzende als besonders erfreulich, dass auch mehrere parteilose Bewerberinnen und Bewerber unter den ersten 23 Plätzen zu finden seien.
Nach den Abstimmungen über die vom Vorstand und der Fraktion vorgeschlagenen Listenblöcke brachte die in geheimer Wahl durchgeführte Schluss-abstimmung das folgende einstimmige Ergebnis: Spitzenkandidat ist Vorsitzender Axel Goldbach, ihm folgen Tanja Lippert, Bernd Führer, die Fraktionsvorsitzende Heike Keil, Markus Gantzert und Dr. Eva Fritsch auf den nächsten Plätzen. Die seitherigen Fraktionsmitglieder Georg Weber und Erich Gantzert besetzen die Plätze 7 und 8, gefolgt von Rolf Schellhaas, Moritz Emich, Peter Schweikhard und Stefan Köhler.
14.09.2015 in Kommunalpolitik
SPD besichtigt geplante Windradstandorte auf der Hundertmorgen
Um sich ein genaueres Bild von den Standorten der geplanten Windkraftanlagen in der Groß-Bieberauer und Reinheimer Gemarkung zu machen, war am letzten Freitag (11.09.) eine Gruppe der SPD Groß-Bieberau vor Ort unterwegs. Der Abendspaziergang führte über den Eiderberg und den Klingerberg zur Hundertmorgen. Die Platzierung der Anlagen steht zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht endgültig fest, allerdings gibt es Informationen über die ungefähre Lage von bis zu 4 Windrädern innerhalb des vom Land Hessen ausgewiesenen „Vorranggebietes“, wie der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Georg Weber in Erfahrung bringen konnte. „Mit einer genaueren Ortskenntnis kann die Problematik der geplanten Anlage weitaus sachgerechter diskutiert werden, als dies vom grünen Tisch aus möglich ist“, begründet SPD-Vorsitzender Axel Goldbach den Ortstermin und legt Wert auf die Feststellung, dass im erforderlichen Genehmigungsverfahren eine Abwägung der unterschiedlichen Interessen gesetzlich vorgeschrieben ist. „Die nachvollziehbaren Anliegen der Bewohner auf der Hundertmorgen spielen dabei natürlich eine besondere Rolle, ebenso Fragen der gesundheitlichen Auswirkungen und des Naturschutzes“, so Goldbach weiter. Die SPD erhofft sich von der bereits beschlossenen Bürgerversammlung weitere Informationen zum Thema, bevor in der Stadtverordneten-versammlung eine Entscheidung darüber getroffen wird, ob sich die Stadt als Vertragspartner an dem Projekt beteiligt oder nicht.
Kommunalwahl 15.März 2026
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