Bernd Führer ist Stadtverordnetenvorsteher - Axel Goldbach führt die Fraktion

Veröffentlicht am 26.04.2016 in Kommunalpolitik

In mehreren Sitzungen haben Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau das Ergebnis und die Folgen der zurückliegenden Kommunalwahl beraten. Mit 8 Sitzen ist auch in der kommenden Legislaturperiode die SPD als stärkste Fraktion vertreten. Leider sei es nicht gelungen das Ergebnis zu steigern, obwohl Bündnis 90/Grüne nicht mehr zur Wahl angetreten sind, resümierte hierzu Vorsitzender Axel Goldbach. Erfreulich sei es aber, dass die neue Fraktion eine gelungene Mischung aus Einsteigern und erfahrenen Kommunalpolitikern abbildet. So sind neben den seitherigen Stadtverordneten Dr. Eva Fritsch, Heike Keil und Bernd Führer als neue Mitglieder der Fraktion Tanja Lippert, Markus Gantzert und Rolf Schellhaas für die SPD im Parlament. Ergänzt wird das Team durch Wilma Weber, die für Stadtrat Georg Weber nachrückt und Stadtrat Axel Goldbach, der dem künftigen Magistrat auf eigenen Wunsch nicht mehr angehören wird, und der in der ersten Sitzung der Fraktion einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Seine Stellvertreterinnen sind Heike Keil und Tanja Lippert.

Parallel zu den eigenen Vorbereitungen führten Vertreter der SPD Gespräche mit den Fraktionen von CDU, FWG und FDP. Dabei ging es, neben der Abklärung möglicher Gemeinsamkeiten in Sachfragen, in erster Linie um die anstehenden Personalien für den künftigen Magistrat. Einigkeit wurde darin erzielt, die Zahl der Stadträte von sechs auf sieben zu erhöhen, um auch der FDP die Möglichkeit zu geben, einen Stadtrat zu stellen. Weitergehende Vereinbarungen im Hinblick auf eine Koalition oder Kooperation kamen jedoch nicht zu Stande, da insbesondere CDU und FWG ihre jeweilige Eigenständigkeit betonten und sich nicht vorab auf eine feste Partnerschaft mit der SPD einlassen wollten.

In der Frage nach der Besetzung des Ersten Stadtrates war auf Grund des Wahlergebnisses klar, dass die SPD aus eigener Kraft diese herausgehobene Position nicht erringen konnte. Vielmehr äußerte die CDU die Erwartung, ihrerseits den Ersten Stadtrat besetzen zu wollen. Eine diesbezügliche Anfrage der CDU hat die SPD jedoch abgelehnt.

Mit einer gemeinsamen Liste von SPD und FWG wurde Dieter Buxmann (FWG) in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag zum Ersten Stadtrat gewählt. Die SPD ist mit Erich Gantzert und Georg Weber im Magistrat vertreten.

Bei der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher wurde Bernd Führer einstimmig die Leitung des Parlamentes für die nächste Wahlperiode übertragen.