SPD-Start zur Kommunalwahl 2016

Veröffentlicht am 04.05.2015 in Kommunalpolitik

Klausur von Vorstand und Fraktion 

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl, die voraussichtlich am 6. März 2016 stattfinden wird, trafen sich Mitglieder von Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald (SPD) zur Klausurtagung im Brandhof bei Jugenheim .

Ausführlich diskutiert und im Ergebnis äußerst positiv bewertet wurde die Arbeit der Fraktion in den vergangenen vier Jahren. An diesem Gesamteindruck ändere auch die Tatsache nichts, dass einige besonders schwierige und langwierige Probleme noch auf einen Abschluss warten. Beispielsweise der Abschluss eines neuen Vertrages mit der OHI oder auch die seit längerer Zeit von der SPD geforderte Finanzierung von Straßensanierungen mittels wiederkehrender Beiträge. Fraktionsvorsitzende Heike Keil betonte, dass die SPD hierzu in den kommenden Monaten ihre Position verstärkt deutlich machen wird. Auf der Habenseite sei demgegenüber zu verbuchen, dass der Baubeginn der Wohn- und Pflegeeinrichtung „Am Römerbad“ womöglich noch in diesem Jahr erfolgen werde und auch mit dem Anschluss an das schnelle Internet dank der Initiative von Bürgermeister Buchwald in Kürze zu rechnen sei. Auch seien eine Reihe von Investitionsmaßnahmen (Sanierung der Trauerhalle und des Bauhofgebäudes, Straßen- und Kanalsanierungen, Instandhaltung der Trinkwasseranlagen) erfolgreich abgeschlossen worden.

Besonders erfreut zeigten sich die Anwesenden über die Wiederbesetzung der Stelle des Jugendpflegers und die damit verbundene Fortsetzung des Jugendforums und der Jugendarbeit in städtischer Verantwortung. „Mit Geschlossenheit und mit sachlicher Politik, die sich an den Bedürfnissen der Groß-Bieberauer Bürgerinnen und Bürger orientiert, hat die SPD-Fraktion im Stadtparlament ihre Kompetenz und ihre Verlässlichkeit unter Beweis gestellt. Gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald wollen wir diese Arbeit natürlich auch in Zukunft fortsetzen. Dabei ist es unser erklärtes Ziel, bei der Wahl eine Mehrheit zu erhalten, um auch künftig die notwendigen politischen Akzente setzen zu können“, beschreibt Keil die Ziele der Partei.

Durch die Wahlergebnisse von Edgar Buchwald zum Bürgermeister und die erfolgreiche Landratswahl von Klaus Peter Schellhaas – hier erzielte die SPD in Groß-Bieberau das kreisweit beste Ergebnis -  spürt die SPD deutlichen Rückenwind aus der Groß-Bieberauer Bevölkerung. „Die ausgesprochen positiven Rückmeldungen über die Arbeit der SPD in Groß-Bieberau machen mir Hoffnung auf ein überzeugendes Wahlergebnis im nächsten Frühjahr“, so eine erste Einschätzung  vom Vorsitzenden Axel Goldbach. Um ihre Attraktivität und Vielseitigkeit zu dokumentieren, wird die SPD, wie schon bei früheren Wahlen, ihre Liste für Kandidatinnen und Kandidaten öffnen, die nicht Mitglied der Partei sind. Ein erster Listenentwurf zeigt eine ausgewogene Mischung aus erfahrenen Kräften und neuen Namen, die mit frischen Ideen die Arbeit der Sozialdemokraten bereichern. Ziel ist es, den breiten Rückhalt in der Bevölkerung durch eine möglichst umfangreiche Kandidatenliste zu dokumentieren.

Verstärkt wird sich die SPD Groß-Bieberau, neben  den bekannten Aktivitäten, aktuellen politischen Fragestellungen widmen. Angeregt wurden eine Informationsveranstaltung zum zurzeit vieldiskutierten Freihandelsabkommen TTIP und dessen Auswirkungen auf die Lebensumstände jedes Einzelnen oder auch eine Gesprächsrunde zur Flüchtlingssituation und den damit verbunden Möglichkeiten der Integration. Erfreut zeigte sich Vorsitzender Axel Goldbach über die Bereitschaft des Vorstandes, einen Teilbetrag aus dem Erlös des Adventsmarktes dem Asylarbeitskreis Groß-Bieberau als Finanzierungshilfe zur Verfügung zu stellen.