Allgemein
26.10.2010 in Allgemein
Fraktion für neues Gebührenmodell
„Bewegung im Streit um Anliegerbeiträge“ titelte das DE am 5. August zum Thema der Straßenbeiträge im Odenwaldring und der Ostlandstraße. Den Anstoß des Hessischen Städte- und Gemeindebundes zur Änderung der Gebührenpraxis hat jetzt die SPD-Fraktion aufgegriffen und einen Antrag formuliert, den sie gemeinsam mit dem Koalitionspartner von der CDU in der nächsten Stadtverordnetensitzung am kommenden Montag zur Abstimmung stellt. Dabei geht es um die Möglichkeit, anstelle der Beiträge, die anteilig von den Anliegern der zum Ausbau bestimmten Straßen zu entrichten sind, die Kosten auf alle Grundeigentümer im gesamten Stadtgebiet umzulegen. Während bisher leicht etliche Tausend Euro auf einen Anlieger zukommen können, wäre bei den jährlich wiederkehrenden Beiträgen mit ein- bis höchstens zweihundert Euro zu rechnen. Der Grund: Die Aufwendungen werden auf mehrere Jahre und rund tausend Gebührenzahler verteilt.
28.09.2010 in Allgemein
14.09.2010 in Allgemein
SPD-Groß-Bieberau nimmt Stellung zum Bericht des Bürgermeisters
Zur Nachbereitung der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag trafen sich Mitglieder von Vorstand und Fraktion der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten zu einer gemeinsamen Sitzung. Vor allem die Mitteilung von Bürgermeister Edgar Buchwald, dass nunmehr die ersten Baugenehmigungen für das neue Baugebiet „Am Mühlberg“ erteilt worden seien, wurde mit großer Zufriedenheit aufgenommen. War es doch die SPD-Fraktion, die zusammen mit ihrem Koalitionspartner von der CDU dieses Baugebiet gegen den erklärten Widerstand, vor allem aus den Reihen der Freien Wähler, durchgesetzt hatte.
01.09.2010 in Allgemein
SPD-Start zur Kommunalwahl 2011
Zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 27. März 2011 trafen sich Mitglieder von Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald (SPD) zur Klausurtagung in Scharbach unterhalb der Tromm.

Mitglieder von Vorstand und Fraktion der SPD-Groß-Bieberau im Gespräch mit Bürgermeister Edgar Buchwald und dem stellvertretenden Vorsitzenden der Kreis-SPD Patrick Koch (5. v.l.) zur Vorbereitung der Kommunalwahl am 27. März 2011
Ausführlich diskutiert und im Ergebnis äußerst positiv bewertet wurde die Arbeit der Fraktion in den vergangenen vier Jahren. Nach Meinung des Fraktionsvorsitzenden Georg Weber habe sich die folgerichtig aus dem Wahlausgang 2006 abgeleitete Konsequenz einer Koalition mit der CDU bewährt. An diesem Gesamteindruck ändere auch die Tatsache nichts, dass beide Koalitionspartner für die kommende Wahl ein jeweils eigenständiges Profil erarbeiten werden. „Mit Geschlossenheit und mit sachlicher Politik, die sich an den Bedürfnissen der Groß-Bieberauer Bürgerinnen und Bürger orientiert, hat die SPD-Fraktion im Stadtparlament ihre Kompetenz und ihre Verlässlichkeit unter Beweis gestellt. Gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald wollen wir diese Arbeit natürlich auch in Zukunft fortsetzen. Dabei ist es unser erklärtes Ziel, trotz ernstzunehmender Mitbewerber, stärkste Fraktion zu werden, um auch künftig die notwendigen politischen Akzente setzen zu können“, beschreibt Weber die Ziele seiner Partei.
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