02.10.2012 in Kommunalpolitik

Edgar Buchwald tritt wieder an

Groß-Bieberaus Bürgermeister will eine zweite Amtszeit

Zu ersten Absprachen über die Bürgermeisterwahl, die voraussichtlich im Januar 2014 stattfinden wird, trafen sich letzten Samstag Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau mit Bürgermeister Edgar Buchwald. Vorausgegangen war seine Zusage, für eine zweite Amtszeit als Groß-Bieberauer Bürgermeister zur Verfügung zu stehen, was von der Versammlung einhellig begrüßt wurde. Selbst wenn eine formelle Nominierung für ihn als Amtsinhaber nicht erforderlich sein sollte, werde er sich bei nächster Gelegenheit dem Votum einer Mitgliederversammlung der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten stellen.
„Die Arbeit als Bürgermeister braucht Kontinuität, um Begonnnes fortzusetzen und weitere positive Akzente in unserer Stadt zu setzen“, begründet Edgar Buchwald seine Entscheidung und nannte als ein wichtiges Ziel einer zweiten Amtszeit die städtebauliche Entwicklung des Bieberauer Ortskerns mit der Inbetriebnahme der Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei. Als Schwerpunkte seien ihm außerdem die Sicherung und der weitere Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebotes der Stadt ebenso ein Anliegen für weitere sechs Jahre, wie auch die Fortsetzung der sich positiv entwickelnden Senioren- und Jugendarbeit der Stadt, so Edgar Buchwald weiter.
Edgar Buchwald war 2008 mit 61,4 Prozent der Stimmen erstmals zum Rathauschef gewählt worden.

01.02.2012 in Kommunalpolitik

CDU-Geisterfahrt geht weiter

Widerspruch der SPD-Groß-Bieberau gegen Gedankenspiele zur OHI-Schließung

Die Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Barkhausen, den bestehenden Pachtvertrag der OHI über das Jahr 2022 hinaus möglicherweise nicht verlängern zu wollen, stößt bei den Groß-Bieberauer Genossen auf einhellige Ablehnung. Anstatt, wie von Bürgermeister Edgar Buchwald vorgeschlagen, die Lärmbelastung des Steinbruchbetriebes durch eine geänderte Verkehrsführung zu reduzieren, greift die CDU lieber gleich zum Vorschlaghammer und stellt mal eben öffentlich den Fortbestand der OHI generell in Frage. „Auf der einen Seite beklagt die CDU zusammen mit ihrem Partner FWG die angespannte Haushaltslage der Stadt, andererseits schwadroniert der Fraktionsvorsitzende der CDU hemdsärmelig über eine Schließung der OHI und verprellt ohne Not einen der wichtigsten Gewerbesteuerzahler der Stadt“, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weber Barkhausens Vorstoß. „Mit derartigen Eskapaden wird auf fahrlässige Art und Weise eine in vielen Jahren praktizierte partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der OHI aufs Spiel gesetzt. Wem das nutzen soll, ist für uns ein Rätsel. Eine derartige kommunalpolitische Geisterfahrerei ist mit der SPD Groß-Bieberau jedenfalls nicht zu machen“, so Weber weiter.

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26.02.2010 in Kommunalpolitik

Doppel-Haushalt 2010 / 2011 steht

SPD-CDU-Koalition setzt Akzente trotz knapper Kassen

Mit den Stimmen von SPD und CDU wurde in der letzten Stadtverordnetensitzung der von Bürgermeister Edgar Buchwald eingebrachte Doppelhaushalt für 2010 und 2011 verabschiedet.
Auch in Groß-Bieberau sind damit Zeiten knapper Kassen angebrochen. Dies zeigt sich beispielsweise darin, dass der Teiletat für 2011 voraussichtlich nur mit einer Kreditaufnahme zu decken sein wird. Dennoch kommt es für die Koalitionsfraktionen darauf an, die Gebühren für Wasser und Abwasser stabil zu halten, da die jeweiligen Haushaltspositionen mit überwiegend positiven Ergebnissen abschließen.

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01.02.2010 in Kommunalpolitik

Ferienspiele, Gewässerschutz, alternative Energien – Anträge von SPD und CDU im Stadtparlament

Drei Anträge stellen die Fraktionen von SPD und CDU zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments: Für die seit Jahren von der Stadt ausgerichteten Ferienspiele beantragt die
Koalition eine konzeptionelle Neuausrichtung. Anstelle eines losen Veranstaltungskataloges erscheint es den Antragstellern wichtig, Kinder zu vorher erarbeiteten Themen pädagogisch qualifiziert zu betreuen. Gleichwohl sollen bewährte Programmangebote, beispielsweise der Vereine, weiter enthalten sein. Es wäre wünschenswert, wenn zur Vorbereitung und Durchführung der Ferienspiele die Gemeindepädagogin der evangelischen Kirchengemeinde einbezogen werden könnte, deren Stelle zum Teil von der Stadt mitfinanziert wird.

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22.01.2010 in Kommunalpolitik

SPD und CDU sperren sich gegen Gebührenerhöhung

Zwei Anträge des Magistrats zur nächsten Stadtverordnetensitzung, die eine Erhöhung der Wasser- und Kanalgebühren ab Januar 2010 zum Ziel haben, stoßen auf Skepsis der Koalitionsfraktionen aus SPD und CDU.
Pflichtgemäß hat der Magistrat die Erhöhungen für die kommenden Jahre eingeplant, weil bereits in dem für 2009 beschlossenen Konsolidierungsprogramm zum städtischen Haushalt eine Erhöhung der Gebühreneinnahmen vorgesehen war.

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