CDU-Geisterfahrt geht weiter

Veröffentlicht am 01.02.2012 in Kommunalpolitik

Widerspruch der SPD-Groß-Bieberau gegen Gedankenspiele zur OHI-Schließung

Die Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Barkhausen, den bestehenden Pachtvertrag der OHI über das Jahr 2022 hinaus möglicherweise nicht verlängern zu wollen, stößt bei den Groß-Bieberauer Genossen auf einhellige Ablehnung. Anstatt, wie von Bürgermeister Edgar Buchwald vorgeschlagen, die Lärmbelastung des Steinbruchbetriebes durch eine geänderte Verkehrsführung zu reduzieren, greift die CDU lieber gleich zum Vorschlaghammer und stellt mal eben öffentlich den Fortbestand der OHI generell in Frage. „Auf der einen Seite beklagt die CDU zusammen mit ihrem Partner FWG die angespannte Haushaltslage der Stadt, andererseits schwadroniert der Fraktionsvorsitzende der CDU hemdsärmelig über eine Schließung der OHI und verprellt ohne Not einen der wichtigsten Gewerbesteuerzahler der Stadt“, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weber Barkhausens Vorstoß. „Mit derartigen Eskapaden wird auf fahrlässige Art und Weise eine in vielen Jahren praktizierte partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der OHI aufs Spiel gesetzt. Wem das nutzen soll, ist für uns ein Rätsel. Eine derartige kommunalpolitische Geisterfahrerei ist mit der SPD Groß-Bieberau jedenfalls nicht zu machen“, so Weber weiter.

Es ist nach Ansicht der Sozialdemokraten unverantwortlich, dass durch die von CDU, FWG und FDP durchgesetzte Streichung der Haushaltsmittel die Planungen für eine Anbindung der OHI an die B 38 vorerst auf Eis liegen und die vom Verkehrslärm am meisten betroffenen Anlieger im Wersauer Weg und am unteren Haslochberg mit dem Schwerverkehr vor ihrer Haustür erst einmal werden weiter leben müssen.