17.08.2021 in Kommunalpolitik
Anfrage der SPD-Fraktion in der kommenden Sitzung des Stadtparlaments
Aufklärung über die aktuelle Personal- und Betreuungssituation in der städtischen Kindertagesstätte „Mullewapp“ erwarten die Groß-Bieberauer Sozialdemokraten in der kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 13. September.
In einer 5 Punkte umfassenden Anfrage zum Thema möchte die SPD-Fraktion von der Verwaltung unter anderem wissen, inwieweit die Personalausstattung der Kita dem Mindestbedarf nach dem Hessischen Kinderförderungsgesetz entspricht und ob die im Stellenplan der Stadt vorgesehenen Stellen besetzt sind. Außerdem wird nachgefragt, ob die bei der derzeitigen Auslastung des Kindergartens zu erbringenden Betreuungsstunden tatsächlich erbracht werden. Von Interesse ist weiter die Frage, welche Umstände die Vereinbarung befristeter Anstellungen begründen.
„Mehrere Anfragen besorgter Eltern und Großeltern, die in den letzten Tagen und Wochen bei einzelnen Fraktionsmitgliedern eingegangen waren, sind für uns Anlass, sich des Themas anzunehmen“, begründet Fraktionsvorsitzender Fritz Volz die Initiative der SPD Groß-Bieberau. „Uns kommt es sehr darauf an, dass mit der notwendigen Besetzung durch qualifiziertes Personal in unserer Kita eine pädagogisch angemessene Betreuung der Kinder gewährleistet ist“, so Fritz Volz weiter.
03.08.2021 in Ortsverein
Hans Steiger seit 60 Jahren Parteimitglied
Fester Bestandteil der Mitgliederversammlungen bei der SPD Groß-Bieberau ist die Ehrung verdienter Mitglieder. Gleich vier Jubilare wurden diesmal für ihre langjährige Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ausgezeichnet. Dabei konnte Hans Steiger ein besonderes und seltenes Jubiläum feiern. Für 60 Jahre Parteimitgliedschaft wurde er von der Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg, Heike Hofmann, und dem scheidenden Vorsitzenden Marco Kurtzke geehrt und mit Urkunde, goldener Ehrennadel und Umstädter Wein gewürdigt.
v.l.n.r.: Axel Goldbach (neuer Vorsitzender der SPD Groß-Bieberau), Helmut Merz, 40 Jahre, Marco Kurzke (seitheriger Vorsitzender), Hans Steiger, 60 Jahre, Stefan und Margit Köhler, jeweils 10 Jahre sowie die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg, Heike Hofmann, MdL.
Turnusmäßig standen diesmal auch Neuwahlen des Vorstands auf der Tagesordnung. Für den seitherigen Vorsitzenden des Ortsvereins Marco Kurtzke, der aus persönlichen Gründen nicht wieder kandidierte, wurde mit einstimmigem Votum Axel Goldbach zum Vorsitzenden gewählt, der bereits von 2007 bis 2019 an der Spitze des SPD-Ortsvereins stand. Bei den übrigen Ämtern im Vorstand gab es nur wenige Veränderungen. So wurden Bernd Führer als stellvertretender Vorsitzender, Holger Schnellbächer (Rechner) und Dr. Eva Fritsch (Schriftführererin) ebenso in ihren Funktionen bestätigt wie Heike Threin, Rolf Schellhaas , Peter Schweikhard und Georg Weber als Beisitzer im Vorstand. Delegierte des Ortsvereins für Parteitage des Unterbezirks sind nunmehr Edgar Buchwald, Bernd Führer und Georg Weber.
03.08.2021 in Ortsverein
Für seine langjährigen Verdienste um die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wurde bei der zurückliegenden Mitgliederversammlung der SPD Groß-Bieberau Bernd Führer mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt, die als höchste Auszeichnung der SPD nur an besonders verdiente Mitglieder verliehen wird.
In ihrer Laudatio ging die Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg Heike Hofmann auf das besondere Engagement Bernd Führers für die Partei ein: „Du bist nicht nur seit über 40 Jahren Parteimitglied, sondern du hast dich in dieser Zeit in den unterschiedlichsten Ämtern und Funktionen dafür eingesetzt, die Werte Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit der SPD öffentlich zu vertreten. Dafür gilt dir der Dank der gesamten Partei.“
Bernd Führer ist der SPD bereits mit 17 Jahren beigetreten und ist seit 1985 ununterbrochen Mitglied der Stadtverordnetenversammlung in Groß-Bieberau, deren Vorsitz als Stadtverordnetenvorsteher er seit 2016 innehat. Er war außerdem von 1989 bis 2001 Fraktionsvorsitzender, von 2001 bis 2005 Vorsitzender der SPD Groß-Bieberau und ist seit über drei Jahrzehnten in unterschiedlichen Funktionen im Ortsverein aktiv.
24.07.2021 in Kommunalpolitik
Anträge der SPD Groß-Bieberau im Stadtparlament
Fast täglich sind der Presse Nachrichten zu entnehmen, dass auch in unsrer Region Starkregenereignisse als Folge der Klimaveränderungen mit erheblichen Konsequenzen für die Bevölkerung nicht mehr ausgeschlossen werden können. Es zeigt sich dabei, wie hilfreich genaue Kenntnisse über mögliche Flutverläufe sein können. Darüber hinaus ist es wichtig, die Betroffenen möglichst frühzeitig über Gefahren und sich daraus ergebende Sicherungsmaßnahmen zu informieren. Deshalb möchte die SPD mit einem Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragen, zusammen mit der Feuerwehr und anderen Institutionen, wie zum Beispiel THW, DRK, Kreis etc. und unter Zuhilfenahme von sogenannten Fließpfadkarten, mögliche Auswirkungen für Groß-Bieberau darzustellen.
In einem weiteren Antrag geht es der SPD darum, mittels einer Bebauungsplanänderung „Am Römerbad“, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, auf dem Grundstück Am Lehneberg 6, - in Groß-Bieberau besser bekannt als ehemaliges Hengststallgrundstück -, Wohnungen errichten zu können. Bislang sieht der B-Plan lediglich die Ausweisung von Parkplätzen vor. Da jedoch nach Informationen der Bürgermeisterin Anja Vogt bereits Investoren Interesse an diesem Grundstück gezeigt haben, ist es nach Auffassung der SPD jetzt geboten, dort die notwendigen baurechtlichen Rahmenbedingungen zu herzustellen.
15.06.2021 in Ortsverein
Vorstand berät über Standort und Finanzierung
Zur Beratung über den geplanten Pumptrack hatte sich an diesem Montag der Vorstand der Groß-Bieberauer SPD verabredet. Vorsitzender Marco Kurtzke stellte dazu einleitend fest, dass die Sozialdemokraten das von einigen privaten Initiatoren angestoßene und von der TSG Groß-Bieberau aufgegriffene und vorangetriebene Projekt im Grundsatz befürworten.
Bemängelt wurde indes, dass auf den favorisierten Standort und die Ausführungsart von Seiten des Parlamentes keinerlei Einfluss genommen werden konnte. Denn obwohl im IKEK-Prozess der Stadt das Freizeitgelände am jetzigen Sportplatz zu einem Auen- und Erholungspark „Im Briebel“ aufgewertet werden soll und dafür bereits Planungen beauftragt worden sind, soll der Pumptrack auf einem kreiseigenen Grundstück an der Albert-Einstein-Schule errichtet werden.
Auch die geplante Ausführung mit asphaltierten Fahrbahnen stößt bei den Genossen auf Kritik. „Wir haben uns im Parlament einen Klimavorbehalt bei allen Beschlüssen auferlegt und sollten endlich damit auch konkretes Handeln verbinden“, stellt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Eva Fritsch fest. „Sowohl beim Bau der Flächenversiegelung als auch bei deren späterem Rückbau entsteht eine vermeidbare CO2-Belastung. Und an einem ohnehin durch das Fahrzeugaufkommen des Schulbetriebs belasteten Ort wird weiterer Verkehr erzeugt, da außer Groß-Bieberauer Nutzern auch Gäste aus dem Fischbach- und Gersprenztal zu erwarten sind“, so ihre Prognose.
Trotz aller Kritik möchte die SPD jedoch mit einem eigenen Antrag zur Finanzierung das Projekt unterstützen. Sie schlägt dazu vor, anstelle des im städtischen Haushalt mit Sperrvermerk angesetzten Betrages von pauschal 80.000 €, das auf rd. 240.000 € veranschlagte Vorhaben der TSG nach den Richtlinien für die Vereinsförderung zu bezuschussen. Bliebe danach noch ein Fehlbetrag, könnte die Stadt, wie schon in anderen Fällen, mit der Übernahme einer Bürgschaft dem Verein die Sicherheiten für eine Darlehensfinanzierung bieten. Bereits in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch kommender Woche soll die Finanzierung des Pumptrack beraten und eine Empfehlung für die Parlamentssitzung am 28. Juni gegeben werden.
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