04.05.2015 in Kommunalpolitik

SPD-Start zur Kommunalwahl 2016

Klausur von Vorstand und Fraktion 

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl, die voraussichtlich am 6. März 2016 stattfinden wird, trafen sich Mitglieder von Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald (SPD) zur Klausurtagung im Brandhof bei Jugenheim .

Ausführlich diskutiert und im Ergebnis äußerst positiv bewertet wurde die Arbeit der Fraktion in den vergangenen vier Jahren. An diesem Gesamteindruck ändere auch die Tatsache nichts, dass einige besonders schwierige und langwierige Probleme noch auf einen Abschluss warten. Beispielsweise der Abschluss eines neuen Vertrages mit der OHI oder auch die seit längerer Zeit von der SPD geforderte Finanzierung von Straßensanierungen mittels wiederkehrender Beiträge. Fraktionsvorsitzende Heike Keil betonte, dass die SPD hierzu in den kommenden Monaten ihre Position verstärkt deutlich machen wird. Auf der Habenseite sei demgegenüber zu verbuchen, dass der Baubeginn der Wohn- und Pflegeeinrichtung „Am Römerbad“ womöglich noch in diesem Jahr erfolgen werde und auch mit dem Anschluss an das schnelle Internet dank der Initiative von Bürgermeister Buchwald in Kürze zu rechnen sei. Auch seien eine Reihe von Investitionsmaßnahmen (Sanierung der Trauerhalle und des Bauhofgebäudes, Straßen- und Kanalsanierungen, Instandhaltung der Trinkwasseranlagen) erfolgreich abgeschlossen worden.

Besonders erfreut zeigten sich die Anwesenden über die Wiederbesetzung der Stelle des Jugendpflegers und die damit verbundene Fortsetzung des Jugendforums und der Jugendarbeit in städtischer Verantwortung. „Mit Geschlossenheit und mit sachlicher Politik, die sich an den Bedürfnissen der Groß-Bieberauer Bürgerinnen und Bürger orientiert, hat die SPD-Fraktion im Stadtparlament ihre Kompetenz und ihre Verlässlichkeit unter Beweis gestellt. Gemeinsam mit Bürgermeister Edgar Buchwald wollen wir diese Arbeit natürlich auch in Zukunft fortsetzen. Dabei ist es unser erklärtes Ziel, bei der Wahl eine Mehrheit zu erhalten, um auch künftig die notwendigen politischen Akzente setzen zu können“, beschreibt Keil die Ziele der Partei.

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20.04.2015 in Landkreis

Klaus Peter Schellhaas siegt in allen 23 Kommunen

• 65,13 %  im ersten Wahlgang gegen 3 Mitbewerber
• 79,91 % in Groß-Bieberau – das kreisweit beste Ergebnis
• Ein echter und überzeugender Vertrauensbeweis für Landrat Klaus Peter Schellhaas und die SPD.
• Danke allen Wählerinnen und Wählern !

14.04.2015 in Landkreis

Demokratie leben! - Am 19. April wählen gehen! Landrat Klaus Peter Schellhaas ruft zur Beteiligung an der Landratswahl

Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD) ruft zur Teilnahme an der Landratswahl im Landkreis Darmstadt-Dieburg am kommenden Sonntag (19.) auf. „Eine hohe Wahlbeteiligung ist nicht nur wichtig für unseren Landkreis, sondern auch wichtig für die Demokratie“, betont Klaus Peter Schellhaas und verweist dabei bei auf die politischen Erfolge seiner Arbeit in den vergangenen Jahren.

Landrat Schellhaas hat wichtige Projekte wie etwa das schnelle Internet, ein zukunftsgerichtetes Schulbauprogramm und die Verbesserung und Sicherung der  Gesundheitsversorgung auf den Weg gebracht. Themen, von denen die Menschen in Darmstadt-Dieburg direkt profitieren. Der Landrat: „Der Landkreis Darmstadt-Dieburg steht gut da, unser Landkreis kann sich sehen lassen! Ich bin stolz, wenn ich darauf zurückblicke, wie wir in den vergangenen Jahren unseren Landkreis weiterentwickelt haben. Ich würde mich freuen, wenn die Menschen in Darmstadt-Dieburg mit ihrer Stimme zeigen, dass auch sie die Entwicklungen im Landkreis zu schätzen wissen.“

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23.03.2015 in Ortsverein

Der neue Vorstand ist der Alte - Wahlen bei der Mitgliederversammlung der SPD

Neben den üblichen Regularien standen die Wahl eines neuen Vorstands und die Ehrung langjähriger Mitglieder auf der Tagesordnung der diesjährigen Mitgliederversammlung bei der SPD Groß-Bieberau.In seinem Grußwort lobte Bürgermeister Edgar Buchwald die gute Zusammenarbeit mit der Fraktion und berichtete über abgeschlossene und aktuelle Projekte des Magistrats. Besonders nannte er dabei den noch in diesem Jahr erwarteten Anschluss Groß-Bieberaus an das schnelle Internet, außerdem eine Vielzahl von Sanierungen städtischer Liegenschaften, die er teilweise noch von seinem Amtsvorgänger übernommen hat. So beispielsweise an der Trauerhalle, dem Betriebsgebäude des städtischen Bauhofs, dem Bürgerzentrum und dem Ehrenmal auf dem Haslochberg. Erfreut zeigte sich Edgar Buchwald darüber, dass in Kürze auch der lang ersehnte Bewegungsraum für die Haslochbergschule verwirklicht werden wird, da eine inzwischen abgeschlossene  Finanzierungsvereinbarung mit dem Landkreis hierfür die Voraussetzungen schafft.

Vorsitzender Axel Goldbach ging im Bericht des Vorstands auf die am 19. April bevorstehende Wahl des Landrates ein und erhofft hiefür ein überzeugendes Votum für den seitherigen Landrat Klaus Peter Schellhaas. Wichtig sei es deshalb, in den letzten Wochen vor der Wahl für eine starke Mobilisierung zu sorgen. Auch für die im nächsten Jahr stattfindende Kommunalwahl sei eine Wiederwahl von Pit Schellhaas ein deutliches Signal zugunsten der SPD. Zur Vorbereitung der Kommunalwahl trifft sich die SPD demnächst zu einer ersten Klausur. Parallel dazu möchte der Vorstand frühzeitig SPD-Mitglieder sowie parteillose Bürgerinnen und Bürger ansprechen, um sie für eine SPD-Kandidatur zu gewinnen.

Fraktionsvorsitzende Heike Keil hob im Fraktionsbericht die deutlich verbesserte Atmosphäre in der Stadtverordnetenversammlung hervor, die inzwischen erheblich an Sachlichkeit gewonnen habe. Als einen wichtigen Meilenstein für Groß-Bieberau erwähnte sie die Weiterarbeit am Projekt der Stadtentwicklung, die auf der Grundlage des Abschlussberichtes der Deutschen Stadtentwicklungsgesellschaft jetzt in einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines  Leitbildes und im Ausschuss LUBV fortgesetzt werden soll. Auch für den Abschluss eines neuen Vertrages mit der OHI, der deutlich bessere finanzielle Bedingungen für die Stadt enthalten wird, seien durch interfraktionelle Gespräche mit dem Bürgermeister und der Geschäftsleitung der OHI die Verhandlungen auf einem guten Weg, so Heike Keil weiter.

Bei den von Vorstand vorbereiten Wahlen wurde der seitherige Vorstand für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. Vorsitzender bleibt Axel Goldbach, Stellvertreter ist Bernd Führer. Schriftführerin Dr. Eva Fritsch, Rechner Holger Schnellbächer und die Beisitzer Petra Dorner, Heike Keil, Tanja Lippert, Edgar Buchwald und Georg Weber komplettieren das Team.

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05.03.2015 in Lokalpolitik

Bewegungsraum für die Haslochbergschule kommt

Vereinbarung zwischen Kreis und Stadt unterzeichnet

Der Bewegungsraum für die Haslochbergschule in Groß-Bieberau kann realisiert werden. Landrat Klaus Peter Schellhaas, Darmstadt-Dieburgs Schuldezernent, Kreisbeigeordneter Christel Fleischmann und Groß-Bieberaus Bürgermeister Edgar Buchwald mit der Ersten Stadträtin Gabriele Erbach haben am Mittwoch (4.3.) in der Kreisverwaltung eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

„Die Haslochbergschule wird in den nächsten Jahren erfreulicherweise stabile Schülerzahlen haben und hat sich auf den Weg zur Ganztagsschule gemacht“, freut sich Landrat Klaus Peter Schellhaas. „Nach und nach wird der Landkreis als Schulträger daher die erforderlichen räumlichen Voraussetzungen auf dem Gelände der Grundschule herstellen: Bibliothek/Mediathek, zusätzliche Ganztagsräume, Mensa“, kündigt daher Kreisbeigeordneter Christel Fleischmann an.

Doch die Realisierung eines Bewegungsraumes, der auch als Aula genutzt werden kann, kann nicht  zusätzlich auf dem Schulgelände realisiert werden. Da ein solcher Raum auch vom benachbarten Kindergarten und außerhalb der Schulzeiten auch von Vereinen genutzt werden kann, wurde in ersten Gesprächen mit Bürgermeister Buchwald die Spielplatzfläche neben dem Kindergarten als mögliche Baufläche benannt. Das Baugrundstück hat eine Größe von 750 m². Die geplante Innenraumfläche des Bewegungsraumes soll ca. 15  x 13,50 m (202,5 m²) betragen. Zusätzlich werden ein Eingangsbereich, Umkleiden, Abstellflächen und ein Technikraum benötigt. Die geplanten Baukosten liegen voraussichtlich bei einer Million Euro, der Landkreis zahlt die Hälfte.  Der derzeit auf dem Grundstück befindliche Spielplatz bleibt erhalten. Die Stadt Groß-Bieberau hat dafür eine Änderung des Bebauungsplanes auf den Weg gebracht und ist auch bereit, das Projekt als Bauherrin zu realisieren.

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