29.05.2023 in Allgemein
Nach der Corona-Zwangspause konnte dieses Jahr wieder das SPD-Apfelweinfest des Groß-Bieberauer Ortsvereins stattfinden. Am 13. Mai lud man nach dem Grenzgang der Stadt Groß-Bieberau zu Apfelwein und Apfelsaft aus heimischen Keltereien, Hüttenthaler Handkäs‘ mit Musik, hausgemachten Kochkäs‘, Fleischwurst und Bauernbrot in der Alten Schmiede in Groß-Bieberau ein. Auch unser SPD-Bundestagsabgeordneter Jens Zimmermann war vor Ort und mischte sich unter die Beuscher.
Die SPD-Groß-Bieberau freut sich schon auf das nächste Jahr!
29.05.2023 in Ortsverein
Zur diesjährigen Mitgliederversammlung der Groß-Bieberauer SPD begrüßte am 21.04.2023 der Vorsitzende Axel Goldbach die zahlreich erschienenen Mitglieder in der Altentagesstätte des Bürgerzentrums, darunter die Vertreterinnen und Vertreter des Magistrates und der Stadtverordnetenversammlung der SPD.
Besonders erfreulich war dieses Jahr die Möglichkeit, mehrere langjährige Mitglieder der SPD zu ehren. Darunter Astrid Wiegleb für 40 Jahre Mitgliedschaft und den ehemaligen Bürgermeister unserer Stadt Edgar Buchwald für 50 Jahre. Wir freuen uns auf viele weitere Jahre. Auch Georg Gaubatz, der erst vor kurzem den Landesehrenbrief des Landes Hessen erhalten hat, wurde mit einem kleinen Präsent geehrt.
In einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr berichtete Axel Goldbach über die gesetzten Schwerpunkte in der Parteiarbeit und gab einen Ausblick auf die kommenden Herausforderungen. Zentral ist hierbei natürlich die Planung des anstehenden Landtagswahlkampfs. Die Rückkehr von Veranstaltungen, wie das Apfelweinfest, sind fest geplant und füllen den Veranstaltungskalender, der im Zuge der Corona-Pandemie leer geblieben ist.
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Fritz Volz berichtete ausführlich von den Schwerpunktthemen der Fraktion im Parlament. Im Fokus der SPD stehen hier besonders die Themen Kita, Klima und Verkehr. Man konnte hier zwar schon durch viele Anträge und Anfragen erste Fortschritte erzielen, dennoch ist die größte Herausforderung momentan die schleppende Umsetzung von Anträgen und die kontinuierliche Wiederholung von Beratungen in den Ausschüssen. Dies führt dazu, dass gute Ideen und Vorschläge leider häufig auf der Strecke bleiben und viel Zeit verloren geht.
Turnusmäßig standen diesmal auch Neuwahlen an. Der amtierende Vorsitzende Axel Goldbach trat erneut zur Wahl an und wurde mit einstimmigem Votum gewählt. Bernd Führer (stellvertretender Vorsitzender), Holger Schnellbächer (Rechner) und Dr. Eva Fritsch (Schriftführerin) wurden nach ihrer erneuten Kandidatur in Ihren Ämtern bestätigt. Lucas Adler ergänzt die amtierenden Beisitzer im Vorstand Heike Threin, Rolf Schellhaas, und Georg Weber. Als Delegierte des Ortsvereins für Parteitage des Unterbezirks sind Lucas Adler, Bernd Führer und Axel Goldbach einstimmig gewählt worden.
10.05.2023 in Allgemein
Eine Teilnahme kann nur nach vorheriger Bestätigung erfolgen. Die Plätze sind begrenzt.
Anmeldeschluss ist der 12.05.2023.
Anmeldungen erfolgen ausschließlich über:
www.spd-darmstadt-dieburg.de.
07.05.2023 in Allgemein
Apfelweinfest am 13. Mai 2023
Zu einem Odenwälder Apfelweinfest im Anschluss an den Grenzgang der Stadt lädt die SPD Groß-Bieberau am Samstag, 13. Mai 2023 ab 15:00 Uhr, in die „Alte Schmiede“ ein.
Geboten werden Apfelwein und Apfelsaft aus heimischen Keltereien, Hüttenthaler Handkäs‘ mit Musik, hausgemachter Kochkäs‘, Fleischwurst und deftiges Bauernbrot.
Auch Bijan Kaffenberger, SPD-Landtagsabgeordneter aus Roßdorf und Wahlkreiskandidat der SPD zur bevorstehenden Landtagswahl, hat seinen Besuch zugesagt.
Also: Nach dem Grenzgang zur SPD!
05.12.2022 in Landespolitik
Neues Staatsbürgerschaftsgesetz und neues Einwanderungsgesetz der
Bundesregierung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat diese Woche den Gesetzentwurf der Bundesregierung
für ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz präsentiert. Damit soll es Menschen, die seit Jahren oder
gar Jahrzehnten hier leben und arbeiten, erleichtert werden, die deutsche Staatsangehörigkeit zu
erlangen. Außerdem soll die Zuwanderung von Fachkräften nach Deutschland mit einem neuen
Einwanderungsgesetz geregelt werden.
Die Botschaft ist klar: Menschen mit Einwanderungsgeschichte sind in Deutschland willkommen
und gehören dazu. Denn sie tragen zum Erfolg unseres Landes bei.
Dass die Unionsparteien das zum Anlass nehmen, das Narrativ einer angeblichen Entwertung der
deutschen Staatsbürgerschaft zu verbreiten, ist erschütternd – es erinnert uns in Hessen an die
unseligen Zeiten von Roland Kochs ausländerfeindlichem CDU-Wahlkampf gegen die doppelte
Staatsbürgerschaft. Die Unionsparteien beweisen mit ihrer würdelosen Kampagne erneut, dass
sie nicht fähig sind, die Wirklichkeit zu akzeptieren. Und zur Wirklichkeit gehört, dass Deutsch-
land ohne Zuwanderung nicht funktioniert. Denn ohne Zuwanderung werden wir den Mangel an
Arbeitskräften, der in manchen Branchen inzwischen bedrohliche Ausmaße angenommen hat,
nicht ausgleichen können.
Schwarzgrüner Koalitionsstreit in Hessen
Seit fast neun Jahren regiert in Hessen Schwarzgrün. Und fast neun Jahre lang ist es CDU und
Grünen gelungen, ihre Koalition als harmonische Gemeinschaft darzustellen. Das ist seit dieser
Woche vorbei: Nachdem die beiden CDU-Minister Beuth und Poseck öffentlich vehement die
Einführung der so genannten Vorratsdatenspeicherung gefordert haben, nannten die Grünen die
Forderung ebenso öffentlich „befremdlich“. Dieser unfreundliche Umgang miteinander zeigt, dass
die Nerven zumindest bei den Grünen blank liegen.
Um den Koalitionsfrieden zu wahren und ihre Regierungsjobs zu erhalten, haben die hessischen
Grünen in den vergangenen Jahren reihenweise politische Positionen aufgegeben, die ihnen
früher einmal etwas bedeutet haben – vom schnellen Ausbau den erneuerbaren Energien bis zur
kompromisslosen Bekämpfung des Rechtsextremismus. Im Landtag haben die Grünen – gemein-
sam mit der CDU und der AfD – gegen die Senkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf
16 Jahre gestimmt, obwohl genau das seit vielen Jahren als Forderung in ihrem Parteiprogramm
steht. Und im Bundesrat hat Hessen – mit Billigung der Grünen in der Landesregierung – das
neue Bürgergeld zunächst blockiert, das die Grünen in der Bundesregierung mit ausgearbeitet
haben.
Dass die hessischen Grünen nun den offenen Streit innerhalb der Regierungskoalition riskieren,
hat vor allem einen Grund: Im kommenden Jahr ist Landtagswahl in Hessen. Und die Grünen
scheinen jetzt zu merken, dass die Glaubwürdigkeit verloren geht, wenn man aus Liebe zur
Koalition mit der CDU andauernd gegen das eigene Parteiprogramm regiert. Diese Erkenntnis ist
richtig, aber sie kommt den Regierungsgrünen sehr spät – wahrscheinlich zu spät
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