20.11.2011 in Landespolitik
SPD Darmstadt-Dieburg fordert CDU- und FDP-Landtagsabgeordnete auf, im Interesse der Kommunen zu stimmen
Überrascht zeigt sich die SPD Darmstadt-Dieburg von den Äußerungen der Landtagsabgeordneten von CDU und FDP zum Thema Straßenbeiträge. „Es schon erstaunlich, dass Herr Pentz und Herr Reuscher sich als Freunde der wiederkehrenden Straßenbeiträge outen und gleichzeitig in Wiesbaden dagegen stimmen“, betont die SPD Landtagsabgeordnete Heike Hofmann und weist auf die Blockade der FDP in dieser Frage im hessischen Landtag hin. Durch dieses Veto sind zahlreiche Kreiskommunen gezwungen, bei Straßensanierungen in Zukunft wieder einmalige Anliegerbeiträge zu erheben, anstatt auf das gerechtere System der wiederkehrenden Straßenbeiträge zurückgreifen zu können.
13.11.2011 in Allgemein
SPD Darmstadt-Dieburg: Abschluss des „Energiegipfels“ ist bloßes „Papier der Erklärungen“
Nichts Gutes geht in Bezug zum Energiegipfel der Landesregierung über die Lippen der Darmstadt-Dieburger SPD. „Es ist sicher lobenswert, dass in vielen Bereichen die CDU-FDP Landesregierung erkannt hat, dass wir neue Wege im Energiebereich gehen müssen. Wie die aber konkret aussehen, bleibt offen“, so der SPD-Kreisvorsitzende Patrick Koch.
21.10.2011 in Allgemein
Mit einem überwältigenden Ergebnis auf dem Landesparteitag am 08.10.2011 wurde Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat der hessischen SPD für die nächste Landtagswahl im Herbst 2013 gekürt. „In den nächsten Wochen und Monaten werden wir deutlich machen, dass die Hessen-SPD unser Bundesland besser regieren wird, als die abgewirtschaftete CDU/FDP-Landesregierung. Im Gegensatz zu dieser Landesregierung stehen wir für eine zukunftsweisende Schul- und Energiepolitik, die die Themen Arbeit, Wirtschaft und Umwelt verbindet und zudem stehen wir für ein sozialgerechtes Hessen“, heißt es hierzu in einer Pressmeldung der SPD–Landtagsabgeordneten Heike Hofmann.
20.09.2011 in Allgemein
SPD in Darmstadt-Dieburg und in Groß-Bieberau arbeitet Hand in Hand
Der neue Vorsitzende der SPD im Landkreis, Patrick Koch, setzt erste Meilensteine: „Die Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Energiewende sehen wir als lokale Herausforderung, der wir uns vor Ort stellen müssen. Es kommt darauf an, hier bei uns die Infrastruktur zu schaffen und erneuerbare Energien anzusiedeln“, so Koch. Da, wo Energie verbraucht werde, müsse sie auch erneuerbar produziert werden.
Für Groß-Bieberau hat jetzt die SPD im Stadtparlament einen Antrag auf den Weg gebracht, durch den eine Energiekommission gebildet werden soll. Diese Kommission soll nach den Vorstellungen der SPD unter anderem die Potenziale der unterschiedlichen erneuerbaren Energieträger und deren Energieeffizienz in Groß-Bieberau ermitteln und konkrete Vorschläge für einen Umbau der Energieversorgung entwickeln.
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