27.10.2012 in Ortsvereine

Erben und Vereben

Gemeinsamer Informationsabend der SPD Fischbachtal und Groß-Bieberau am Dienstag, 06. November 2012 ab 19:30 Uhr im
Landgasthof Brunnenwirt in Fischbachtal-Niedernhausen

Erben
• Wie wird in der Erbengemeinschaft geteilt?
• Was kann der Erblasser bei der Teilung regeln?
• Mit welchem Vermögen haften die Erben?
• Kann ich eine Erbschaft ausschlagen und trotzdem
meinen Pflichtteil behalten?

Vererben
• Wie ist die Erbfolge in der Patchworkfamilie?
- meine Kinder, deine Kinder
• Wie errichte ich ein Ehegattentestament?
• Wie gestalte ich ein Testament?

Antworten auf diese und weitere wichtige Fragen erhalten Sie von Rechtsanwältin Rita Wurzel, Mühltal, Fachanwältin für Familien- und Erbrecht.
Die SPD-Ortsvereine Fischbachtal und Groß-Bieberau laden Sie herzlich ein und freuen sich auf Ihren Besuch. Der Eintritt ist frei.

17.10.2012 in Fraktion

Fraktionssitzungen jetzt öffentlich

SPD Groß-Bieberau für mehr Transparenz

„Die Fraktionssitzungen zur Vorbereitung auf die jeweiligen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind ab jetzt öffentlich“. So lautet der einstimmige gemeinsame Beschluss der SPD-Fraktion und des Vorstandes der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten. Auf ihrer letzten Klausurtagung stand das Thema einer intensiveren Bürgerbeteiligung an den kommunalpolitischen Beratungen und Entscheidungen auf der Tagesordnung. „Es gelingt offenbar nur unzureichend, Bürgerinnen und Bürger per Internet oder Presse für die Themen und Fragestellungen zu interessieren, mit denen sich Kommunalpolitik beschäftigt. Mit unserem Angebot möchten wir eine weitere Informationsmöglichkeit für diejenigen eröffnen, die immer schon einmal wissen wollten, wie eine Fraktion zur Meinungsbildung kommt“, begründet Vorsitzender Georg Weber die Neuerung in der Fraktionsarbeit. „Außerdem erhoffen wir uns, die eine oder andere Anregung zu bekommen, die wir ins Stadtparlament einbringen können“, so Weber weiter. Die nächsten Termine der öffentlichen Sitzungen, die im Fraktionszimmer im Dachgeschoss des Bürgerzentrums stattfinden, sind Dienstag, 30. Oktober und Montag, 10. Dezember, jeweils ab 20:00 Uhr.

03.10.2012 in Kommunalpolitik

SPD Groß-Bieberau in Klausur

Einstimmiges Votum für SENIO-Verband

Neben der Bürgermeisterwahl stand die Beratung über die Auswahl eines Investors und Betreibers für das geplante Seniorenzentrum auf dem ehemaligen Brauereigelände auf der Tagesordnung der Klausurtagung, zu der sich Vorstand uns Fraktion der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten am letzten Wochenende verabredet hatten. Mit der AWO-Odenwald und dem Senio-Verband standen zwei Bewerber zur Auswahl, die beide über ausgezeichnete Referenzen verfügen. Weil von Senio zum damaligen Zeitpunkt kein spürbares Interesse signalisiert worden war, hatte die von Bürgermeister Buchwald eingesetzte Kommission noch im Mai die AWO favorisiert. Inzwischen liegen jedoch entsprechende Beschlüsse der Senio-Verbandsgremien vor, sodass jetzt beide Konzepte mit einander verglichen und gegeneinander abgewogen werden können. „Im Ergebnis gibt die SPD Groß-Bieberau dem Senio-Verband den Vorzug, weil wir uns als zahlendes Mitglied im Verband hier in einer besonderen Verantwortung sehen. Außerdem ist für uns das architektonische Konzept mit aufgelockerten Baukörpern für den Standort an Römer- und Hügelstraße geeigneter, als die blockhafte Anlage, die uns die AWO präsentiert hat. Schließlich halten wir es für vorteilhaft, das benötigte Baugrundstück dem Senio-Verband in Erbpacht zu übertragen, als das Gelände kostenfrei zur Verfügung zu stellen, wie von der AWO verlangt“, fasst
Fraktionsvorsitzender Georg Weber die Argumente der SPD zusammen.

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02.10.2012 in Kommunalpolitik

Edgar Buchwald tritt wieder an

Groß-Bieberaus Bürgermeister will eine zweite Amtszeit

Zu ersten Absprachen über die Bürgermeisterwahl, die voraussichtlich im Januar 2014 stattfinden wird, trafen sich letzten Samstag Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau mit Bürgermeister Edgar Buchwald. Vorausgegangen war seine Zusage, für eine zweite Amtszeit als Groß-Bieberauer Bürgermeister zur Verfügung zu stehen, was von der Versammlung einhellig begrüßt wurde. Selbst wenn eine formelle Nominierung für ihn als Amtsinhaber nicht erforderlich sein sollte, werde er sich bei nächster Gelegenheit dem Votum einer Mitgliederversammlung der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten stellen.
„Die Arbeit als Bürgermeister braucht Kontinuität, um Begonnnes fortzusetzen und weitere positive Akzente in unserer Stadt zu setzen“, begründet Edgar Buchwald seine Entscheidung und nannte als ein wichtiges Ziel einer zweiten Amtszeit die städtebauliche Entwicklung des Bieberauer Ortskerns mit der Inbetriebnahme der Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Brauerei. Als Schwerpunkte seien ihm außerdem die Sicherung und der weitere Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebotes der Stadt ebenso ein Anliegen für weitere sechs Jahre, wie auch die Fortsetzung der sich positiv entwickelnden Senioren- und Jugendarbeit der Stadt, so Edgar Buchwald weiter.
Edgar Buchwald war 2008 mit 61,4 Prozent der Stimmen erstmals zum Rathauschef gewählt worden.

12.09.2012 in Bundespolitik

Brief aus Berlin www.brigitte-zypries.de

Gerecht und solidarisch – die SPD diskutiert ein neues Rentenkonzept
In diesen Tagen wird intensiv über die Rente diskutiert. Die Bundesarbeitsministerin hat für ihre Vorschläge viel Gegenwind bekommen - sogar aus den eigenen Reihen. Sigmar Gabriel hat nun vor einigen Tagen das Rentenkonzept der SPD vorgestellt.
Die Aussichten für die Rente sind nicht gerade rosig. Heute sind 2,5 % der Rentner auf Sozialhilfe angewiesen. Diese Zahl wird sich in den kommenden Jahren erhöhen, denn es gibt immer mehr Menschen, die für Niedriglohn arbeiten oder die nicht fest angestellt sind. Für ein Viertel aller Beschäftigten sind solche Beschäftigungsverhältnisse Realität: 11,8 Millionen Menschen arbeiten in unserem Land in Teilzeit, ein Fünftel aller Beschäftigten sind Geringverdiener. Das bedeutet natürlich, dass künftig auch immer mehr Menschen von Altersarmut betroffen sein werden, weil ihre Renten nicht reichen. Es kann nicht richtig sein, dass jemand, der sein Leben lang Vollzeit gearbeitet und in die Rentenversicherung eingezahlt hat, im Alter auf Sozialhilfe angewiesen ist. Das SPD-Konzept sieht vor, dass in Zukunft eine Solidarrente den Niedrigverdienern eine Altersversorgung oberhalb der Grundsicherung bietet: Langjährig Beschäftigte sollen mindestens 850 Euro Rente bekom-men; die Rentenkasse wird dafür gegebenenfalls noch weiter aus Steuergeldern aufgestockt werden.

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