07.04.2014 in Europa

Europawahl am 25. Mai 2014 - SPD regt Information für EU-Bürger an

 

Am Rande ihrer Klausurtagung von Vorstand und Fraktion hat die SPD eine Anregung zur Europawahl am 25. Mai an Bürgermeister Edgar Buchwald weitergegeben, mithilfe derer die in Groß-Bieberau lebenden EU-Bürgerinnen und Bürger über Besonderheiten bei der anstehenden Wahl informiert werden sollen.

Hintergrund: Bürgerinnen und Bürger aus anderen EU-Staaten haben die Möglichkeit, zwischen der Stimmabgabe in ihrem Heimatland und in Deutschland zu entscheiden. Dazu müssen sich diese EU-Bürgerinnen und Bürger bis 4. Mai 2014 in die Wählerverzeichnisse eintragen lassen. Dies erfolgt durch schriftlichen Antrag beim zuständigen Wahlleiter. „Dieses komplizierte Verfahren wird die Wahlbeteiligung dieser Personengruppe beeinträchtigen, da nicht alle Betroffenen in ihrem jeweiligen Heimatland wählen können und wollen“, so die Fraktionsvorsitzende Heike Keil. Es liege nach Überzeugung der SPD Groß-Bieberau daher im Interesse einer möglichst hohen Wahlbeteiligung sowie im Interesse einer noch stärkeren Integration dieser Bürgerinnen und Bürger, wenn sie aktiv und rechtzeitig auf ihr Wahlrecht hingewiesen würden. Das beste Mittel dazu sei nach Auffassung des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Georg Weber ein direktes Anschreiben in den jeweiligen Sprachen der Herkunftsländer, dessen kurzfristige Abfassung und Verteilung von Bürgermeister Buchwald zugesagt wurde.

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