24.07.2021 in Kommunalpolitik

Katastrophenschutz und Wohnungsbau

 

 

 

Anträge der SPD Groß-Bieberau im Stadtparlament

Fast täglich sind der Presse Nachrichten zu entnehmen, dass auch in unsrer Region Starkregenereignisse als Folge der Klimaveränderungen mit erheblichen Konsequenzen für die Bevölkerung nicht mehr ausgeschlossen werden können. Es zeigt sich dabei, wie hilfreich genaue Kenntnisse über mögliche Flutverläufe sein können. Darüber hinaus ist es wichtig, die Betroffenen möglichst frühzeitig über Gefahren und sich daraus ergebende Sicherungsmaßnahmen zu informieren. Deshalb möchte die SPD mit einem Antrag zur nächsten Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragen, zusammen mit der Feuerwehr und anderen Institutionen, wie zum Beispiel THW, DRK, Kreis etc. und unter Zuhilfenahme von sogenannten Fließpfadkarten, mögliche Auswirkungen für Groß-Bieberau darzustellen.

In einem weiteren Antrag geht es der SPD darum, mittels einer Bebauungsplanänderung „Am Römerbad“, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, auf dem Grundstück Am Lehneberg 6, - in Groß-Bieberau besser bekannt als ehemaliges Hengststallgrundstück -, Wohnungen errichten zu können. Bislang sieht der B-Plan lediglich die Ausweisung von Parkplätzen vor. Da jedoch nach Informationen der Bürgermeisterin Anja Vogt bereits Investoren Interesse an diesem Grundstück gezeigt haben, ist es nach Auffassung der SPD jetzt geboten, dort die notwendigen baurechtlichen Rahmenbedingungen zu herzustellen.

 

15.06.2021 in Ortsverein

SPD will Pumptrack unterstützen

 

 

Vorstand berät über Standort und Finanzierung

Zur Beratung über den geplanten Pumptrack hatte sich an diesem Montag der Vorstand der Groß-Bieberauer SPD verabredet. Vorsitzender Marco Kurtzke stellte dazu einleitend fest, dass die Sozialdemokraten das von einigen privaten Initiatoren angestoßene und von der TSG Groß-Bieberau aufgegriffene und vorangetriebene Projekt im Grundsatz befürworten.

Bemängelt wurde indes, dass auf den favorisierten Standort und die Ausführungsart von Seiten des Parlamentes keinerlei Einfluss genommen werden konnte. Denn obwohl im IKEK-Prozess der Stadt das Freizeitgelände am jetzigen Sportplatz zu einem Auen- und Erholungspark „Im Briebel“ aufgewertet werden soll und dafür bereits Planungen beauftragt worden sind, soll der Pumptrack auf einem kreiseigenen Grundstück an der Albert-Einstein-Schule errichtet werden.

Auch die geplante Ausführung mit asphaltierten Fahrbahnen stößt bei den Genossen auf Kritik. „Wir haben uns im Parlament einen Klimavorbehalt bei allen Beschlüssen auferlegt und sollten endlich damit auch konkretes Handeln verbinden“, stellt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, Dr. Eva Fritsch fest. „Sowohl beim Bau der Flächenversiegelung als auch bei deren späterem Rückbau entsteht eine vermeidbare CO2-Belastung. Und an einem ohnehin durch das Fahrzeugaufkommen des Schulbetriebs belasteten Ort wird weiterer Verkehr erzeugt, da außer Groß-Bieberauer Nutzern auch Gäste aus dem Fischbach- und Gersprenztal zu erwarten sind“, so ihre Prognose.

Trotz aller Kritik möchte die SPD jedoch mit einem eigenen Antrag zur Finanzierung das Projekt unterstützen. Sie schlägt dazu vor, anstelle des im städtischen Haushalt mit Sperrvermerk angesetzten Betrages von pauschal 80.000 €, das auf rd. 240.000 € veranschlagte Vorhaben der TSG nach den Richtlinien für die Vereinsförderung zu bezuschussen. Bliebe danach noch ein Fehlbetrag, könnte die Stadt, wie schon in anderen Fällen, mit der Übernahme einer Bürgschaft dem Verein die Sicherheiten für eine Darlehensfinanzierung bieten. Bereits in der kommenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch kommender Woche soll die Finanzierung des Pumptrack beraten und eine Empfehlung für die Parlamentssitzung am 28. Juni gegeben werden.

20.04.2021 in Allgemein

Fritz Volz führt die Fraktion der SPD Groß-Bieberau

 

 

In mehreren Sitzungen haben Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau das Ergebnis und die Folgen der zurückliegenden Kommunalwahl beraten.

Mit 6 Stadtverordneten ist die SPD in der kommenden Legislaturperiode im Groß-Bieberauer Stadtparlament vertreten. „Durch den Wiedereinstieg der Grünen und einer durch den Bürgermeisterinnenbonus gestärkten FWG waren die Chancen von vornherein gering, das sehr gute Wahlergebnis von 2016 zu halten und wieder stärkste Fraktion zu werden. Dennoch wird die SPD-Fraktion weiterhin an ihrem Kurs festhalten, mit sachlich-konstruktiven Beiträgen und gut begründeten Initiativen die Parlamentsarbeit zu bereichern“, resümierte der seitherige Fraktionsvorsitzende Axel Goldbach. Da er der Fraktion nicht mehr angehören wird, war eine Neuwahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter erforderlich. Axel Goldbach zeigte sich erfreut, dass nunmehr mit Fritz Volz ein kompetenter Nachfolger zur Verfügung steht, der langjährige Erfahrung als Stadtverordneter und als Magistratsmitglied mitbringt. Seine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erfolgte einstimmig. Ebenfalls mit einstimmigem Votum wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Eva Fritsch und Rolf Schellhaas bestimmt. Komplettiert wird die Fraktion von Bernd Führer, Markus Gantzert und Wilma Weber.

Für den Magistrat, in dem die SPD erneut mit zwei Stadträten vertreten sein wird, stehen wie seither Erich Gantzert und Georg Weber zur Verfügung.

Aufgrund seiner allgemein anerkannten Arbeit in seiner Funktion als Stadtverordnetenvorsteher wird die SPD-Fraktion erneut Bernd Führer für dieses Amt vorschlagen und hofft hierbei auf eine breite Unterstützung im Parlament.

27.02.2021 in Kommunalpolitik

in Bieberau geht was!

 

26.02.2021 in Kommunalpolitik

in Bieberau geht was!

 

Kommunalwahl 14.März 2021

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