07.02.2010 in Allgemein

Deftiges mit Kabarett - Schlachtessen der SPD Groß-Bieberau

Bereits zum 19. Mal hatte die SPD Groß-Bieberau am letzten Freitag zu ihrem traditionellen Schlachtessen ins „Deutsche Haus“ eingeladen. Die Mischung aus deftigen Spezialitäten der hauseigenen Metzgerei mit Politik und guter Unterhaltung fand auch in diesem Jahr besten Zuspruch.

Unter den Gästen die Erste Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück (links) neben dem Vorsitzenden der Groß-Bieberauer Sozialdemokraten Axel Goldbach und Bürgermeister Edgar Buchwald.

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01.02.2010 in Kommunalpolitik

Ferienspiele, Gewässerschutz, alternative Energien – Anträge von SPD und CDU im Stadtparlament

Drei Anträge stellen die Fraktionen von SPD und CDU zur nächsten Sitzung des Stadtparlaments: Für die seit Jahren von der Stadt ausgerichteten Ferienspiele beantragt die
Koalition eine konzeptionelle Neuausrichtung. Anstelle eines losen Veranstaltungskataloges erscheint es den Antragstellern wichtig, Kinder zu vorher erarbeiteten Themen pädagogisch qualifiziert zu betreuen. Gleichwohl sollen bewährte Programmangebote, beispielsweise der Vereine, weiter enthalten sein. Es wäre wünschenswert, wenn zur Vorbereitung und Durchführung der Ferienspiele die Gemeindepädagogin der evangelischen Kirchengemeinde einbezogen werden könnte, deren Stelle zum Teil von der Stadt mitfinanziert wird.

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30.01.2010 in Landtag von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann: Kommunen bei Kita-Personalstandards nicht im Regen stehen lassen

- Verfassung beachten, Wort halten, Konnexitätsprinzip strikt anwenden -

Die Weiterstädter Abgeordnete Heike Hofmann und rechtspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion hat die schwarz-gelbe Landesregierung aufgefordert, bei ihrer Zusage zu bleiben und beim Ausgleich der höheren Personalkosten, in der Folge der ab 1.September 2009 geltenden Verordnung über die Mindestvoraussetzungen in Kindertagesstätten, das Konnexitätsprinzip, also die verfassungsrechtliche Regelung, dass der der eine Leistung bestellt, diese auch bezahlen muss, strikt anzuwenden.

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25.01.2010 in Landkreis von SPD Darmstadt-Dieburg

SPD Darmstadt-Dieburg fordert Abschaltung von Biblis A

Mit Entsetzen hat die SPD im Landkreis die Verhandlungen der Energiewirtschaft mit der schwarz-gelben Bundesregierung und die Vorschläge der hessischen Umweltministerin zur Kenntnis genommen. Laut Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wurde in der vergangenen Woche hinter verschlossenen Türen der Ausstieg aus dem Atomausstieg beschlossen. Hierauf deuten auch Aussagen der hessischen Umweltministerin hin, die sich vorstellen könnte, den Uraltreaktor Biblis A noch zehn Jahre am Netz zu belassen.

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22.01.2010 in Landespolitik von SPD Darmstadt-Dieburg

Heike Hofmann fordert Verzicht auf 400-Millionen-Sonderopfer der Kommunen – Umdenken bei der CDU notwendig

- 400 Millionen Sparliste des Finanzministers bedroht Städte und Gemeinden -

Nachdem sich die CDU-Abgeordneten Dr. Walter Arnold - ehemals Finanzstaatssekretär - und Dr. Norbert Herr zusammen mit zahlreichen CDU-Kommunalpolitikern gegen das von der Landesregierung geplante 400-Millionen-Sonderopfer der Kommunen ausgesprochen haben, forderte die Weiterstädter Landtagsabgeordnete Heike Hofmann „endlich ein Umdenken bei der Landesregierung.“

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