26.04.2016 in Kommunalpolitik

Bernd Führer ist Stadtverordnetenvorsteher - Axel Goldbach führt die Fraktion

 

In mehreren Sitzungen haben Vorstand und Fraktion der SPD Groß-Bieberau das Ergebnis und die Folgen der zurückliegenden Kommunalwahl beraten. Mit 8 Sitzen ist auch in der kommenden Legislaturperiode die SPD als stärkste Fraktion vertreten. Leider sei es nicht gelungen das Ergebnis zu steigern, obwohl Bündnis 90/Grüne nicht mehr zur Wahl angetreten sind, resümierte hierzu Vorsitzender Axel Goldbach. Erfreulich sei es aber, dass die neue Fraktion eine gelungene Mischung aus Einsteigern und erfahrenen Kommunalpolitikern abbildet. So sind neben den seitherigen Stadtverordneten Dr. Eva Fritsch, Heike Keil und Bernd Führer als neue Mitglieder der Fraktion Tanja Lippert, Markus Gantzert und Rolf Schellhaas für die SPD im Parlament. Ergänzt wird das Team durch Wilma Weber, die für Stadtrat Georg Weber nachrückt und Stadtrat Axel Goldbach, der dem künftigen Magistrat auf eigenen Wunsch nicht mehr angehören wird, und der in der ersten Sitzung der Fraktion einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Seine Stellvertreterinnen sind Heike Keil und Tanja Lippert.

Parallel zu den eigenen Vorbereitungen führten Vertreter der SPD Gespräche mit den Fraktionen von CDU, FWG und FDP. Dabei ging es, neben der Abklärung möglicher Gemeinsamkeiten in Sachfragen, in erster Linie um die anstehenden Personalien für den künftigen Magistrat. Einigkeit wurde darin erzielt, die Zahl der Stadträte von sechs auf sieben zu erhöhen, um auch der FDP die Möglichkeit zu geben, einen Stadtrat zu stellen. Weitergehende Vereinbarungen im Hinblick auf eine Koalition oder Kooperation kamen jedoch nicht zu Stande, da insbesondere CDU und FWG ihre jeweilige Eigenständigkeit betonten und sich nicht vorab auf eine feste Partnerschaft mit der SPD einlassen wollten.

In der Frage nach der Besetzung des Ersten Stadtrates war auf Grund des Wahlergebnisses klar, dass die SPD aus eigener Kraft diese herausgehobene Position nicht erringen konnte. Vielmehr äußerte die CDU die Erwartung, ihrerseits den Ersten Stadtrat besetzen zu wollen. Eine diesbezügliche Anfrage der CDU hat die SPD jedoch abgelehnt.

Mit einer gemeinsamen Liste von SPD und FWG wurde Dieter Buxmann (FWG) in der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag zum Ersten Stadtrat gewählt. Die SPD ist mit Erich Gantzert und Georg Weber im Magistrat vertreten.

Bei der Wahl zum Stadtverordnetenvorsteher wurde Bernd Führer einstimmig die Leitung des Parlamentes für die nächste Wahlperiode übertragen.

19.04.2016 in Landkreis

Jüngster Vorstand in der der Geschichte der Kreis-SPD

 


Landtagsabgeordnete Heike Hofmann (42) wird die Sozialdemokraten in den kommenden zwei Jahren als Vorsitzende im Landkreis Darmstadt-Dieburg anführen. Auf dem Parteitag wurde die Weiterstädterin mit 98% (117 von 120 Stimmen) von den Delegierten gewählt. Ihre Stellvertreter wurden der Groß-Umstädter Bundestagsabgeordnete Dr. Jens Zimmermann (34) und die in Groß-Zimmern lebende Gemeindevertreterin Catrin Geier (32). Die Schriftführung übernimmt der Juso-Kreisvorsitzende Lukas Harnischfeger (21). Komplettiert wird der geschäftsführende SPD-Kreisvorstand von Pressesprecher Matti Merker (29 aus Mühltal) und Rechnerin Gudrun Kirchhöfer (66 aus Schaafheim).
„Wir stellen eine junge und erfahrene Mannschaft, in der Menschen mit unterschiedlichen beruflichen und kommunalpolitischen Erfahrungen vertreten sind. Besonders stolz sind wir darauf, dass uns nach der Kommunalwahl ein so reibungsloser Generationswechsel gelungen ist“, sagte die neu gewählte SPD-Kreisvorsitzende Heike Hofmann im Anschluss an den Parteitag.


Verkehrspolitik und Wohnungsmarktpolitik als Kernthemen


Eines der ersten Themen müsse dabei aus Sicht der Sozialdemokraten die kurz- und mittelfristige Lösung der Verkehrsprobleme im Landkreis Darmstadt-Dieburg sein. „Die aktuelle Sachlage nach der Vorlage des Entwurfs eines neuen Bundesverkehrswegeplans ist erfreulich. So ist die „Ortsumfahrung B38 – Groß-Bieberau“, sowie der Ausbau der B45 zwischen Dieburg und Groß-Umstadt im vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Außerdem wird die SPD sich mit dem Neubau der ICE-Strecke sowie der Lösung des Stauproblems vor den Toren der Stadt Darmstadt intensiv auseinandersetzen. Wir brauchen einerseits umsetzbare, anderseits finanzierbare Lösungen“, so Hofmann.
Neben dem Thema Verkehr, ist für die Kreis-SPD die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum im gesamten Landkreis ein Kernthema. „Wohnen ist ein Grundbedürfnis der Menschen. Guter Wohnraum darf im Rhein-Main Gebiet kein Luxusgut werden“, so der stellvertretende Vorsitzende Jens Zimmermann. Ziel der SPD ist es, für alle Menschen in Darmstadt-Dieburg angemessenen Wohnraum zu bezahlbaren Preisen sicherzustellen.
Der SPD-Kreisvorstand wir komplettiert durch die Beisitzerinnen und Beisitzer Dennis Alfonso Munoz, Edgar Buchwald, Vivien Costanzo, Frank Cornelius, Herbert Dobner, Iris Fichtner, Gerald Frank, Gutale Halima, Isabell-Joy Hillesheim, Hans-Dieter Karl, Petra Messerschmitt, Tim Schmöker, Oliver Schröbel, Maike Weber und Dagmar Wucherpfennig.

 

23.03.2016 in Wahlkreis

Dr. Jens Zimmermann (MdB) lädt zur Bürgersprechstunde zur Ortsumfahrung von Groß-Bieberau ein

 

Am Freitag (8. April) lädt Dr. Jens Zimmermann zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Die Bürgersprechstunde findet ab 16 Uhr im Bürgerzentrum (Marktstraße 28- 30) statt. Zum ersten Mal wird diese Sprechstunde unter einem Motto stehen. Anlass dazu gibt die Veröffentlichung des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans.  Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis, die über den Plan und die geplante Ortsumfahrung für Groß-Bieberau mit ihm sprechen möchten, sind herzlich eingeladen. Um Anmeldung bei den Mitarbeitern im Wahlkreisbüro wird gebeten. Das Büro ist unter der Telefonnummer 06078/9173142 oder per E- Mail jens.zimmermann@bundestag.de erreichbar.

Die „Ortsumfahrung B38 - Groß- Bieberau“ ist im vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft. Für Zimmermann ist das ein wichtiges Signal für die Menschen in Groß- Bieberau. „Anfang des Jahres haben Bürgermeister Edgar Buchwald und ich die letzten Gespräche in Berlin mit Verkehrspolitikern der SPD-Fraktion geführt, damit die Maßnahme diese Priorisierung erhält. Es freut mich sehr, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen erfolgreich waren“, berichtet Zimmermann.

Aktuelle Neuigkeiten und Termine finden Interessenten auch auf der Homepage www.jens- zimmermann.org.

18.03.2016 in Kommunalpolitik

Wir sagen...

 

15.03.2016 in Ortsverein

SPD-Wahlrätsel – die Gewinner stehen fest

 

Um ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl noch bekannter zu machen, hatte die SPD Groß-Bieberau ihre Wahlwerbung mit einem kleinen Preisrätsel versehen und dabei drei Preise für die richtige Lösung angekündigt. In der ersten Zusammenkunft von Vorstand und Fraktion der Sozialdemokraten nach der Wahl hat „Glücksfee“ Tanja Lippert aus den knapp 50 eingegangenen richtigen Einsendungen die Gewinner gezogen:

 

  1. Preis: Einkaufsgutschein über 50 € im Hofladen Albrecht

Frau Ingrid Keil, Friedrich-Ebert-Straße 36

 

  1. Preis: Einkaufgutschein über 30 € im Bauernlädchen Volz

Frau Isabel Weber, Gartenstraße 27

 

  1. Preis: Einkaufsgutschein über 20 € im Ecklädchen Özdogus

Herr Patrick Schleenbecker, Bahnhofstraße 34 b

 

Die glücklichen Preisträger werden demnächst vom Vorsitzenden Axel Goldbach schriftlich über ihren Gewinn informiert. Die Überreichung der Gutscheine erfolgt im Rahmen der Mitgliederversammlung der SPD Groß-Bieberau am Freitag, den 29. April 2016.